Allgemeine Geschäftsbedingungen für die cloudbasierte Pflegesoftware „KAIGO“ der Kaigo GmbH ( Am Haferkamp 4, 26655 Westerstede, Handelsregister: HRB 222608 / Amtsgericht Oldenburg Sitz Westerstede)

1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich

1.1 Die Kaigo GmbH (nachfolgend „Anbieter“) stellt dem Kunden die cloudbasierte Pflegesoftware „KAIGO“ (nachfolgend „Software“) als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bereitstellung der Software und damit verbundene Dienstleistungen.

1.2 Die Software wird auf Servern des Anbieters oder eines vom Anbieter beauftragten Dienstleisters betrieben und dem Kunden über das Internet zugänglich gemacht. Der Kunde erhält keine physische Kopie der Software.

1.3 Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB.

2. Leistungsumfang und Systemvoraussetzungen

2.1 Der Funktionsumfang der Software ergibt sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters. Diese Leistungsbeschreibung ist nicht als Garantie zu verstehen, sondern beschreibt die generelle Funktionalität der Software.

2.2 Der Anbieter ist berechtigt, die Software kontinuierlich weiterzuentwickeln und zu verbessern. Wesentliche Änderungen des Funktionsumfangs während der Vertragslaufzeit werden dem Kunden mindestens 30 Tage im Voraus angekündigt.

2.3 Die für die Nutzung der Software erforderlichen Systemvoraussetzungen werden vom Anbieter gesondert mitgeteilt. Der Kunde ist für die Erfüllung dieser Voraussetzungen selbst verantwortlich.

3. Nutzungsrechte und -beschränkungen

3.1 Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht, auf die Software mittels Webbrowser zuzugreifen und für eigene Zwecke im Rahmen des vertraglich vorausgesetzten Einsatzzwecks zu nutzen.

3.2 Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist nicht gestattet. Der Kunde darf die Software weder vermieten noch verleihen.

3.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, Änderungen an der Software vorzunehmen oder diese zu dekompilieren, soweit dies nicht durch zwingende gesetzliche Bestimmungen ausdrücklich erlaubt ist.

4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

4.1 Der Kunde ist für die Eingabe und Pflege seiner Daten und Informationen verantwortlich. Er verpflichtet sich, keine rechtswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Inhalte einzustellen.

4.2 Der Kunde hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Er wird den Anbieter unverzüglich informieren, wenn der Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten unbefugten Personen bekannt geworden sein könnten.

4.3 Der Kunde wird die zur Verfügung gestellten Möglichkeiten zur Datensicherung nutzen und seine Daten regelmäßig und gefahrentsprechend, mindestens jedoch einmal täglich, sichern.

5. Verfügbarkeit, Wartung und Support

5.1 Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 99,5% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, nicht zu erreichen ist.

5.2 Der Anbieter führt regelmäßige Wartungsarbeiten durch, die nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten stattfinden. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt.

5.3 Der Anbieter stellt einen technischen Support per E-Mail und Telefon während der üblichen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag von 8:00-12:00 Uhr und 13:30- 17:00 Uhr, ausgenommen gesetzliche Feiertage) zur Verfügung. Die Reaktionszeit beträgt in der Regel maximal 24 Stunden.